Heute hat der Kantonsrat ein Postulat der GLP abgelehnt, welches für Fahrzeuge, die kein CO2 ausstossen, eine Kaufprämie fordert. Dazu konnte ich als Elektromotorradfahrer im Rat erklären, weshalb die Grüne Fraktion dieses Postulat abgelehnt hat: Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrter Herr Regierungsrat, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Aktuell ist die Mobilität für ca. 30% […] » Read more
Heute wurde die Parlamentarische Initiative (PI) zum ökologischen Ausgleich für Bauten ausserhalb der Bauzonen, welche ich mitunterschrieben habe, im Kantonsrat an die Kommission zur weiteren Bearbeitung überwiesen. Hier mein Votum dazu: Art 18 des Natur und Heimatschutzgesetzes (NHG) besagt: «Dem Aussterben einheimischer Tier- und Pflanzenarten ist durch die Erhaltung genügend grosser Lebensräume (Biotope) und andere […] » Read more
Thomas Forrer verliest die Fraktionserklärung der Grünen und der SP zum zum kantonalen Corona-Härtefallprogramm. Corona setzt der Gesellschaft und der Wirtschaft im Kanton Zürich massiv zu: Zahlreichen Restaurants und Hotels droht das Aus. Bei vielen Gewerbebetrieben steht der Konkurs vor der Tür. Kulturbetriebe werden, wenn sie nicht rasch unterstützt werden, für immer schliessen müssen. Mitarbeitende, […] » Read more
Mit dem angenommenen Gegenvorschlag zur Natur-Initiative der Umweltverbände fliessen jährlich neu 40 bis 80 Mio. CHF in den Naturschutz. Das ist das nötige Minimum Sagt Kathrin Haag, Co-Geschäftsführerin von Bird Life Zürich. Die Kommission für Planung und Bau (KPB) hat den Gegenvorschlag des Regierungsrates optimiert, so dass ein grosser Kompromiss möglich war. Alle Parteien ausser […] » Read more
Die Berufsschule Bülach ist die einzige Berufsfachschule im Zürcher Unterland und ist von grosser regionaler Bedeutung. Diese Schule hat seit Jahren drei Unterrichtsstandorte, welche über die Stadt Bülach verteilt sind und keine effiziente Organisation zulassen. Gemäss Bildungsratsbeschluss vom 3. Februar 2020 findet eine Neupositionierung der Berufsschule Bülach als Kompetenzzentrum in den Bereichen der kaufmännischen Grundbildung […] » Read more
Die Schweiz setzt sich als neutrales Land mit humanitärer Tradition für Menschenrechte, Frieden und diplomatische Lösungen ein. Gleichzeitig Milliarden Schweizer Franken in Kriege und Konflikte zu investieren, ist unvereinbar mit der Schweizer Neutralität. Mit unseren Pensionskassengeldern werden jährlich schätzungsweise vier Milliarden CHF in Kreigsmaterialproduzenten investiert. Fast 1’000 CHF pro Schweizer Einwohner fliesst zu Atombombenherstellern. Damit […] » Read more
Im Siedlungsgebiet ist die Artenvielfalt oft höher als im Kulturland. So leben im Siedlungsgebiet insbesondere viele Kleintiere wie Wildbienen, Schmetterlinge, Eidechsen, Fledermäuse oder Singvögel und zudem eine Vielzahl von einheimischen Blütenpflanzen und Bäumen.Aber auch im Siedlungsgebiet ist die Biodiversität gefährdet, insbesondere durch Überbauung von ökologisch wertvollen Flächen. Der Druck auf die Biodiversität im Siedlungsraum wird […] » Read more
Romaine Rogenmoser (Kantonsrätin, SVP) und ich debattierten zu den aktuellen kantonalen und kommunalen Abstimmungen. Zusatzleistungsgesetz, Strassengesetz, Stadtblatt, Auflösung der Schulgemeinde Mach Dir deine eigene Meinung und Sie Dir die Aufzeichnung an: Weitere Informationen zu den besprochenen Abstimmungen: JA zum Zusatzleistungsgesetz JA zum Strassengesetz » Read more
Die Risikoanalyse des Bundesamts für Bevölkerungsschutz sieht die Hauptgefahren in Strommangellagen, Pandemien und Hitzewellen. Im letzten Sicherheitspolitische Bericht sind Hackerangriffe, Desinformation und gewalttätiger Extremismus potentielle Gefahren für die Schweiz. Sollten wir unsere Mittel nicht dort einsetzen, wo wir sie in den kommenden Jahren dringend benötigen werden und nicht für ein Gefahrenszenario aus dem Kalten Krieg? […] » Read more
Mit dem neuen Strassengesetz sollen die Gemeindestrassen verursachergerecht finanziert werden. Landgemeinden haben pro Kopf die grössere Strasseninfrastruktur und sind deshalb überproportional von Unterhaltskosten betroffen. Finanziert wird der Unterhalt der Strassen über die Gemeindesteuer und er kann bei kleinen Gemeinden einen beträchtlichen Anteil der Einnahmen ausmachen kann. So gehen in Bachs mehr als 25% der Gemeindesteuern […] » Read more